AGB

vhs-kursräume.de


Gültig ab 01.05.2023

Auf vhs-kursräume.de werden Online-Kursformate zur Durchführung von Bildungsangeboten zur Verfügung gestellt. Die Plattform von Deutscher Volkshochschul-Verband e.V., Königswinterer Straße 552 b, 53227 Bonn (künftig: „DVV“ oder „Wir“) betrieben.

Die Online-Kurse dienen – als interaktive Lern- und Arbeitsumgebungen – hauptsächlich, aber nicht ausschließlich, der Durchführung von Online-Bildungsmaßnahmen für Jugendliche und junge Erwachsene, mit dem übergreifenden Ziel, die individuelle Förderung zu unterstützen und / oder eine Qualifizierung zu ermöglichen.

Diese AGB gelten für die Nutzung sämtlicher auf der Plattform derzeit und künftig angebotenen Dienste und Funktionen unter Verwendung einer einheitlichen Zugangsberechtigung (Account).

Ergänzend zu diesen AGB finden Sie auf jeder Seite der Plattform im unteren Darstellungsbereich unter dem Link „Datenschutz“ die Datenschutzerklärung, die Sie über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten bei Nutzung der Plattform informiert.

a) vhs-kursräume.de


Präambel

vhs-kursräume.de dient der Online-Umsetzung von Bildungsmaßnahmen für Jugendliche und junge Erwachsene. Der DVV bietet auf der Plattform inhaltlich und didaktisch vorkonfektionierte Kursangebote an. Kursleitungen / Lehrkräfte (im Folgenden: „Trainer*innen“) führen diese Kursangebote mit ihren Teilnehmenden in einem für ihre Gruppe angelegten Kursraum selbständig durch.

Ein Kursraum ist eine Kopie einer durch den DVV inhaltlich und funktional vorkonfektionierten Kursraum-Vorlage, die dem*der Trainer*in für die Nutzung mit einer Kursgruppe zur Verfügung gestellt wird.

1. Überlassung und Nutzungsumfang


1.1 Nutzungsberechtigter Personenkreis

(1) Nutzungsberechtigte von vhs-kursräume.de sind volljährige Personen sowie Minderjährige mit Zustimmung der Sorgeberechtigten, die eingestellte Angebote auf der Plattform als Trainer*innen oder Teilnehmende nutzen wollen. Dies wird im Folgenden ausdifferenziert:
Nutzungsberechtigte sind zunächst volljährige Durchführende von Bildungsangeboten, darunter fallen Kursleitungen an vhs sowie Lehrkräfte und pädagogische Fachkräfte in der (außer-)schulischen Bildungsarbeit mit Sitz in der Bundesrepublik Deutschland, die die eingestellten Inhalte im Rahmen einer Bildungsmaßnahme für Jugendliche und junge Erwachsene nutzen wollen (im Folgenden: Trainer*innen).

Eine weitere Nutzer*innen-Gruppe sind Jugendliche (minderjährig) mit Zustimmung der Sorgeberechtigten sowie junge Erwachsene (volljährig), welche – als Teilnehmende einer der / der eingestellten Online-Bildungsmaßnahmen – durch ihre Trainer*innen für Kursräume registriert werden (im Folgenden: „Teilnehmende“ / „Teilnehmer*in“).

(2) Um die verschiedenen Kursräume von vhs-kursräume.de nutzen zu können, müssen Trainer*innen durch den DVV als Nutzungsberechtigte bestätigt werden. Die Bestätigung erfolgt im Zuge der Registrierung.

(3) Teilnehmende erhalten Zugang über die Teilnahme an einem bereitgestellten Bildungsangebot in einem durch den*die Trainer*in angelegten, spezifischen Kursraum. Der*die jeweilige Trainer*in legt dafür die Teilnehmenden in eigener Verantwortung in einem Kursraum an und gibt die Daten für die Teilnehmenden-Zugänge (Benutzernamen und Passwort) einzeln an die Teilnehmenden weiter. 

1.2 Anmeldung der Nutzer*innen

(1) Die Nutzung der Plattform sowie aller dort angebotenen Dienste setzt eine einmalige, ordnungsgemäße Registrierung unter Angabe der richtigen und vollständigen persönlichen Daten des*der Trainer*in bzw. der Teilnehmenden voraus.

Personen, die die Plattform als Trainer*innen nutzen, registrieren sich selbst. Der Zugang von Trainer*innen wird nach zwölf Monaten Inaktivität (ohne Login) automatisch gelöscht.

Teilnehmende werden durch die Trainer*innen (als Administrator*innen eines Kursraums) im Kursraum eigenständig angelegt und verwaltet.

Bei der Beteiligung von Minderjährigen als Teilnehmenden obliegt es allein dem*der Trainer*in, das Einverständnis für die Registrierung des*der Minderjährigen sowie für die Verarbeitung personenbezogener Daten bei der Nutzung des Kursraumes bei dem*der / den Sorgeberechtigten einzuholen.

Generell stellen Trainer*innen eigenständig sicher, dass vor der Übertragung von Nutzer*innen-Daten die Einwilligung der Teilnehmenden vorliegt oder eine andere Rechtgrundlage nach Art. 6 DSGVO für die Verarbeitung der personenbezogenen Daten vorliegt.

Der Zugang eines Teilnehmenden wird gelöscht, wenn der ihm*ihr zugeordnete Kursraum gelöscht oder der dem*der Trainer*in zugeordnete Zugang durch den*die Trainer*in oder wegen Inaktivität (zwölf Monate) automatisch gelöscht wird.

Im Falle einer Änderung von Registrierungsdaten von Externen ist der*die Trainer*in verpflichtet, diese Änderung unverzüglich per E-Mail an die E-Mail-Adresse support@vhs-kursraeume.de anzuzeigen. Der DVV ist jederzeit berechtigt, einen Nachweis über die Richtigkeit und Aktualität der persönlichen Daten des*der Trainer*in zu verlangen.

Die Verwaltung der Teilnehmenden-Zugänge obliegt dem*der jeweiligen Trainer*in.

(2) Im Rahmen der Nutzung durch Trainer*innen kommt der Nutzungsvertrag erst zustande, wenn der DVV im Anschluss an die Registrierung die Nutzungsbefugnis bestätigt. Teilnehmende erhalten mit der Anmeldung durch den*die Trainer*in zu einem Online-Angebot die Nutzungsbefugnis. Diese Bestätigung erfolgt durch ausdrückliche Akzeptanz dieser AGB beim ersten Login von Nutzer*innen. Bei minderjährigen Nutzer*innen muss der erste Login mit Bestätigung der AGB und Kenntnisnahme der Datenschutzerklärung im Beisein einer sorgeberechtigten Person erfolgen.

(3) Die Profile von Nutzer*innen (Trainer*in und Teilnehmende) innerhalb eines Kursraums können gegenseitig sichtbar gemacht werden (Nutzungsfunktion der Plattform), aber nicht darüber hinaus. Die Sichtbarkeit des eigenen Profils kann jederzeit in den Nutzer*innen-Funktionen (durch Trainer*innen und Teilnehmende) eigenständig angepasst werden (sichtbar / nicht sichtbar).

1.3. Nutzungsumfang

(1) Ein Anspruch der Nutzer*innen auf die Bereitstellung eines bestimmten Dienstes oder Leistungsinhalts bzw. auf die Teilnahme an einem solchen Dienst oder Leistungsinhalt besteht nicht.

(2) Der DVV ist jederzeit berechtigt, die Leistungen von vhs-kursräume.de der ihr zugeordneten Kursangebote ohne Angabe von Gründen ganz oder teilweise einzustellen, zu erweitern oder zu ändern. Ein bestimmter Leistungsumfang wird nicht garantiert. Durch die Nutzung der Dienste des DVV erwerben Sie keinerlei gewerbliche Schutzrechte an den Inhalten, auf die Sie zugreifen. Eine Nutzung der Dienste sowie der downloadfähigen Inhalte ist in Ermangelung einer weitergehenden Erlaubnis nur in dem vom DVV genannten Umfang gestattet (Punkt 2). Rechtliche Hinweise, die in oder im Zusammenhang mit den Diensten oder downloadfähigen Inhalten angezeigt werden, dürfen nicht entfernt, unkenntlich gemacht oder verändert werden.

2. Verhaltenspflichten, Haftung und Kündigung


2.1. Verhaltenspflichten

(1) Sämtliche Nutzer*innen sind verpflichtet, ihr Passwort geheim zu halten; sie dürfen dieses insbesondere nicht an Dritte weitergeben. Im Falle einer widerrechtlichen Nutzung durch Dritte ist das Passwort unverzüglich zu ändern. Zugleich ist der Missbrauch unverzüglich per E-Mail unter support@vhs-kursraeume.de anzuzeigen. Der DVV ist berechtigt, den Zugang von Nutzer*innen zu sperren, wenn der begründete Verdacht besteht, dass das Passwort durch unberechtigte Dritte genutzt wird.

(2) Falls Nutzer*innen die Befugnis haben, Inhalte, insbesondere Texte, Grafiken und Lichtbilder, auf der Plattform einzustellen, dürfen diese Inhalte keinen strafbaren oder sonst rechtswidrigen sowie kommerziellen Inhalt haben oder Angriffe gegen Dritte enthalten. Fremde Texte dürfen nicht ohne Erlaubnis des Rechteinhabers verwendet werden. An Lichtbildern und an sonstigen Abbildungen, die nicht von der berechtigten Person selbst stammen, stehen in der Regel dem*der Fotograf*in Urheberrechte zu. Solche Werke dürfen nicht ohne Erlaubnis des*der Fotograf*in benutzt werden. Darüber hinaus steht Personen, die auf solchen Werken abgebildet sind, in der Regel ein Recht am eigenen Bild zu; vor einer Bildveröffentlichung im Kursraum ist daher ihre Einwilligung mit der Veröffentlichung einzuholen.

(3) Trainer*innen sind nicht berechtigt, ohne vorausgegangene Einwilligung in ihren Kursräumen Teilnehmende abzulichten und diese Ablichtungen öffentlich zugänglich zu machen oder zu verbreiten, weder als Standbilder noch als bewegte Bilder. 

(4) Trainer*innen tragen Sorge dafür, dass Daten ihrer Teilnehmenden entsprechend den gesetzlichen Datenschutzvorschriften, insbesondere nach Bundesdatenschutzgesetz (BDSG neue Fassung, 2018), den jeweils geltenden Landesdatenschutzgesetzen und der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), verarbeitet werden.

(5) Trainer*innen informieren ihre Teilnehmenden in den Kursräumen darüber, dass sie nur dann Lehr- und Lernmaterialien in den Kursraum hochladen, dort speichern und weitergeben dürfen, wenn damit nicht gegen Rechte Dritter verstoßen wird, insbesondere gegen fremde Urheberrechte.

2.2. Haftung

(1) Jede*r Nutzer*in steht dafür ein, dass er*sie alle Nutzungsrechte an den übermittelten Inhalten hat, und dass Rechte Dritter, insbesondere Urheber- und Persönlichkeitsrechte, nicht verletzt werden.

(2) Stellt ein*e Nutzer*in schuldhaft rechtsverletzende Inhalte ein, ist er*sie verpflichtet, den DVV von sämtlichen Ansprüchen Dritter, die gegenüber dem DVV im Zusammenhang mit derartigen Verstößen geltend gemacht werden, auf eigene Kosten freizustellen. Er*sie ist weiter verpflichtet, den DVV nach Kräften bei der Anspruchsabwehr zu unterstützen.

(3) Die Haftung des DVV richtet sich nach den nachfolgenden Regelungen.
Der DVV haftet unbeschränkt bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, sowie bei einer schuldhaften Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
Ferner haftet der DVV, wenn er schuldhaft Rechte des*der Nutzer*in verletzt, die diese*r nach Inhalt und Zweck des Vertrags gerade zu gewähren sind oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Nutzungsvertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der*die Nutzer*in regelmäßig vertraut (Kardinalpflichten), wobei die Haftung insoweit auf den vorhersehbaren und vertragstypischen Schaden begrenzt ist.

2.3 Kündigung und Beendigung der Nutzung

(1) Trainer*innen können jederzeit die Löschung der von ihnen angelegten Kursräume und ihrer Zugangskonten per Mail an den Support (support@vhs-kursraeume.de) beantragen. Diese werden – nach Bearbeitung der Anfrage im Support – gelöscht. Bei der Löschung werden automatisch auch die dazugehörigen Teilnehmenden-Zugänge gelöscht. Trainer*innen sind verpflichtet, von ihnen aktuell betreute und von der Löschung betroffene Teilnehmende über die anstehende Löschung zu unterrichten.

Nach einer Inaktivität von zwölf Monaten erfolgt die automatische Löschung des Trainer*innen-Kontos durch den DVV. Darüber hinaus ist eine Löschung des Nutzer*innen-Kontos nur bei Verstoß gegen diese AGB vorgesehen.

Der Zugang von Teilnehmenden wird gelöscht, wenn der Kursraum gelöscht wird oder der Zugang durch den*die Trainer*in gelöscht wird.

Beim Verstoß gegen diese AGB durch eine*n Teilnehmenden obliegt es dem*der Trainer*in den*die entsprechenden Teilnehmende*n aus dem Kursraum zu entfernen und dessen*deren Zugangskonto zu löschen.

(2) Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund aus § 314 BGB bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere in folgenden Fällen vor:

• Gemeinschaftswidriges Verhalten trotz vorangehender Abmahnung und Androhung der Kündigung durch den DVV oder den*die Trainer*in, insbesondere bei Störung des Informations- bzw. Lernbetriebs;

• Ehrverletzungen und Diskriminierungen aller Art gegenüber anderen Nutzer*innen wegen persönlicher Eigenschaften (Alter, Geschlecht, Hautfarbe, Volks- oder Religionszugehörigkeit etc.);

• Missbrauch der Lernangebote für parteipolitische oder weltanschauliche Zwecke oder für Agitationen aller Art;

• Wegfall der Voraussetzungen für die Nutzungsberechtigung nach Ziff. 1.1.

Bei derartigen Verstößen ist der DVV außerdem berechtigt, den Zugang von verantwortlichen Nutzer*innen zu deaktivieren sowie Inhalte auf Servern zu sperren und ganz oder teilweise zu löschen.

3. Schlussbestimmungen

(1) Für die Rechtsbeziehungen aus diesem Nutzungsverhältnis gilt deutsches Recht.

(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.